Ratsinformationssystem

Tagesordnung - öffentlich

• 1. Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung vom 18.09.2024

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• 2. Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung vom 23.09.2024

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• 3. Vereidigung von Herrn Fabian Breinfalk

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• 4. Personelle Änderung der Besetzung von Ausschüssen durch die SPD-Stadtratsfraktion

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• 5. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes mit Deckblatt Nr. 72 zur Ausweisung eines Sondergebietes und eines allgemeinen Wohngebietes im Ortsteil Waizenbach; hier: Feststellungsbeschluss

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• 6. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes, Deckblatt Nr. 105 zur Ausweisung eines Sondergebietes "SO Solarpark Setzenbach"; hier: Feststellungsbeschluss

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• 7. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes SO Solarpark Setzenbach mit integriertem Grünordnungsplan; hier: Satzungsbeschluss

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• 8. Aufstellung des Bebauungsplanes SO Schweiklberg zur Ausweisung eines Lebensmittelmarktes im Ortsteil Waizenbach; hier: Antrag auf Anpassung der Zufahrt

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• 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze

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• 10. Bauvoranfragen und Bauanträge

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• 10.1. Bauvoranfrage wegen Umbau eines ehemaligen landwirtschaftl. Gebäudes in ein Wohnhaus

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• 10.2. Bauanträge (Kenntnisnahme)

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• 10.3. Bauanträge (Freistellungen)

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• 11. Machbarkeitsprüfung einer Bootsanlegestelle zwischen Sandstrand und weißer Schifffahrt

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• 12. Anordnung einer Tonnagenbeschränkung für die Aidenbacher Straße, die Ortenburger Straße und die Passauer Straße

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• 13. Gewährung von Zuschüssen für die außerschulische Jugendarbeit (Jugendforum); Rechnungsjahr 2023

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• 14. Antrag des Jugendforums Vilshofen auf Änderung der Förderrichtlinien

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• 15. Antrag des Jugendforums Vilshofen auf Änderung der Richtlinie über die Ziele und Organisation des Jugendforums in der Fassung vom 01.01.1988

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• 16. Kommunalunternehmen Stadtwerke Vilshofen KU;
  Feststellung des Verlustausgleichs für das Jahr 2023

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• 17. Informationen

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• 17.1. Nachträgliche Information zur Sanierung der Ritter-Tuschl-Schule mit Neubau einer Turnhalle und Anbau einer Ganztagsbetreuung; hier: Vergabe der Freianlagen LPH 5 - 9

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