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Sitzung Stadtrat am 12.05.2022

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Tagesordnung - öffentlich

  • 1. Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung vom 07.04.2022

  • 2. Errichtung eines Bikeparks; hier: Vorstellung der aktuellen Planung

  • 3. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes, Deckblatt Nr. 88 zur Ausweisung eines Sondergebietes für Einzelhandel Schweiklberg; hier: Feststellungsbeschluss

  • 4. Aufstellung eines Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan „SO Schweiklberg“; hier Satzungsbeschluss

  • 5. Änderung des Bebauungsplanes Huböd, Deckblatt Nr. 10 im Ortsteil Alkofen zur Ausweisung von 4 Wohnbauparzellen auf Flur-Nr. 1/9, Gemarkung Alkofen; hier: Satzungsbeschluss

  • 6. Änderung des Bebauungsplanes Alkofen-Hördt, Deckblatt Nr. 23 im beschleunigten Verfahren für die Erweiterung der Baugrenzen auf dem Grundstück 1549/14 Gemarkung Alkofen hier: Satzungsbeschluss

  • 7. Haushaltssatzung der St. Blasius- Spital- und Bruderhausstiftung für das Haushaltsjahr 2022

  • 8. Finanzplanung 2021 bis 2025 der St. Blasius- Spital- und Bruderhausstiftung

  • 9. Konzept zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement nach Nr. 2.1.6 RZWas; hier: Grundsatzbeschluss

  • 10. Antrag der Fraktionen CSU und JL auf Aufnahme der Ortsumfahrung Aunkirchen in das Sonderprogramm des Freistaates Bayern "Bau von Ortsumfahrungen in kommunaler Baulast"

  • 11. Bestellung von Frau Ingrid Pretzl zur weiteren Standesbeamtin

  • 12. Informationen

  • 12.1. Nachträgliche Information zur Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städt. Grundschulen sowie Parkhaus Bürg; hier: Vergabe

  • 12.2. Nachträgliche Information zur Ausstattung von digitalen Klassenzimmern gem. der Richtlinie "DigitalPakt" Bayern - hier: Vergabe Lieferung & Konfiguration von IT- und Medientechnik gem. aktueller Mindestanforderungen

  • 12.3. Nachträgliche Information zum Straßendeckensanierungsprogramm 2022; hier: Vergabe

  • 12.4. Nachträglich Information zur St 2083 - Optimierung Straßenverlauf; hier: Vergabe Tiefbau- und Straßenbauarbeiten sowie Baumeisterarbeiten

  • 12.5. Neubau eines Busbahnhofes in Vilshofen; hier: Vorstellung der aktuellen Planung

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